Seit Jahren wird bei der Stadtverwaltung Friedrichsthal eine Straßenliste geführt und aktualisiert, die den Zustand sämtlicher Straßen im gesamten Stadtgebiet einschließlich der Stadtteile Bildstock und Maybach erfasst und dokumentiert.
In dieser Liste werden auch Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt, die durchgeführt worden sind oder innerhalb eines mittelfristigen Zeitraumes von ca. fünf Jahren durchgeführt werden sollen (sogenannte Prioritätenliste).
Der Antrag der SFF wurde im Rahmen der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 25.03.2026 behandelt und beraten.
Er wurde nicht - wie dargestellt - von der Tagesordnung genommen.
Die Entscheidung über durchzuführende Maßnahmen im Bereich der Straßenunterhaltung obliegt auf der Grundlage der vorbeschriebenen Prioritätenliste dem Stadtrat bzw. dem zuständigen Fachausschuss.
Die „transparente Übersicht“ liegt daher bereits seit langem vor.
Da die Stadt Friedrichsthal jedoch zurzeit noch keinen genehmigten Haushalt für das Jahr 2026 hat, dürfen in allen Bereichen Unterhaltungsmaßnahmen bis auf weiteres nicht durchgeführt werden.
Diese sogenannte haushaltslose Zeit erlaubt lediglich Maßnahmen, die der Gefahrenabwehr dienen und die darüber hinaus absolut dringend notwendig und unaufschiebbar sind. Ergänzend sei noch darauf hingewiesen, dass die Stadt im Bereich der Straßenunterhaltung auch nach Genehmigung des Haushaltes nicht über unbegrenzte Mittel verfügen wird, hier gibt es einen Mittelansatz, dessen Höhe das Limit für die Arbeiten im jeweils laufenden Haushaltsjahr darstellt.
Die Stadt Friedrichsthal bietet mit direktem Zugang ins Rathaus in diesem Zusammenhang auf ihrer Homepage den durchaus bekannten und viel genutzten Mängelmelder an, wo u.a. Schlaglöcher oder sonstige Schäden von Straßen, Wegen und Plätzen gemeldet werden können.
Diese Meldungen werden - auch wenn es im Einzelfall hierzu keine Rückmeldung an den Meldenden gibt - erfasst, geprüft und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der Zuständigkeit der Stadt abgearbeitet.
Unabhängig von den Mängelmeldungen sind der städtische Tiefbauarbeiter gemeinsam mit dem Baubetriebshof dauerhaft und über das gesamte Jahr hindurch bemüht, die Unfallgefahren im Straßenbereich zu reparieren, auch ohne Mitteilungen von außerhalb. Doch alles kann nicht und vor allem nicht gleich und sofort repariert werden. Größere Baustellen müssen durch Fachfirmen erfolgen, Abstimmungen mit übergeordneten Behörden, Busunternehmen und Entsorgungsfirmen gehören ebenso dazu wie die notwendige Einhaltung von Vergaberichtlinien und das Koordinieren der Maßnahmen im Planungsablauf der Fachfirmen.
Hier geht es zum Mängelmelder der Stadt Friedrichsthal.
An dieser Stelle weist die Stadtverwaltung nochmals ausdrücklich darauf hin, dass bis auf Weiteres lediglich Maßnahmen wie z.B. Verfüllen eines Schlaglochs mit Kaltasphalt durchgeführt werden dürfen.
Der Bürgermeister
Christian Jung
