Stadtrat der Stadt Friedrichsthal

Die Beigeordneten sind die gesetzlichen Vertreter des Bürgermeisters.

Erste Beigeordnete: Frau Jacqueline Reimann-Jung
Beigeordneter:  Peter Bickelmann
 

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Ausschuss ist zuständig für die Prüfung des Jahresabschlusses gemäß § 101 KSVG und damit zusammenhängender Verfahrensfragen sowie für die Vergabe von Prüfungsaufträgen. Für den Ausschussvorsitz gilt § 42 Abs. 3 KSVG entsprechend.

Werksausschuss

Der Ausschuss ist zuständig für
1. alle Angelegenheiten des Immobilienbetriebes,
2. alle Angelegenheiten des Bäderbetriebes,
3. alle Angelegenheiten des Entsorgungszweckverbandes entsprechend der Delegation in der jeweils gültigen Werkssatzung und für die Wohnungsangelegenheiten.

Sozial- und Kulturausschuss

Der Ausschuss ist zuständig für
1. die Belange von Kindern und Jugendlichen,
2. die Kultur,
3. den Sport,
4. die Schule,
5. die vorschulische Erziehung,
6. die Erwachsenenbildung,
7. die Altenbetreuung,
8. den Tourismus,
9. die Belange der behinderten Menschen,
10. die Sozialangelegenheiten.

Bau- und Umweltausschuss

Der Ausschuss ist zuständig für
1. alle Bauangelegenheiten,
2. die Stadtentwicklungsplanung,
3. die Bauleit- und Landschaftsplanung,
4. die Erschließungsmaßnahmen,
5. die Fachplanungen,
6. die Stadtsanierung,
7. das Programm „Soziale Stadt“,
8. die Naherholung und die Naherholungs-Zweckverbände,
9. den Umwelt- und Naturschutz und die Naturschutzbeauftragten,
10. die Landschaftspflege,
11. den Öffentlichen Personennahverkehr,
12. das Friedhofswesen,
13. die Herstellung des Einvernehmens zu Vorhaben nach § 36 Baugesetzbuch, soweit sie nicht in den gesetzlichen Zuständigkeitsbereich des Bürgermeisters fallen (§ 68 Abs. 3 LBO),
14. die Anträge auf Eintragung einer Baulast auf städtischen Grundstücken,
15. Grundsatzfragen der Energieversorgung.

Finanzausschuss

Der Ausschuss ist zuständig für
1. die Finanz- und Vermögensangelegenheiten,
2. die Beratung der Haushaltssatzung und haushaltsrechtlicher Angelegenheiten,
3. die Abgabensatzungen,
4. den Erwerb von Vermögensgegenständen und die Verfügung über Stadtvermögen in den Wertgrenzen zwischen 10.000,- bis 75.000,- Euro, wenn die Mittel haushaltsmäßig zur Verfügung stehen bzw. zur Verfügung gestellt werden können,
5. Stundungen und Ratenzahlungen in den Wertgrenzen von 10.000,- bis 40.000,- Euro,
6. die Gewerbeansiedlungen.

Haupt- und Personalausschuss

Der Ausschuss ist zuständig für
1. Grundsatzfragen,
2. die Angelegenheiten der Kommunalverfassung und des Stadtgebietes,
3. die Fragen der Mitgliedschaft in Vereinen, Verbänden und Organisationen,
4. den Stellenplan,
5. die Personalangelegenheiten,
6. die Ernennung von Beamten der Besoldungsgruppen A8 bis A10,
7. die Einstellung, Einstufung und Entlassung von tariflich Beschäftigten der Entgeltgruppe E8 bis E9 TVöD und S 9 TVSuE (Sozial- und Erziehungsdienst) sowie die Einstellung, Einstufung und Entlassung der zeitlich befristeten Bediensteten (einschl. Leiharbeitsverhältnissen),
8. die Verwaltungsorganisation,
9. alle Angelegenheiten aus dem Bereich Zentrale Verwaltung einschließlich der damit verbundenen Mittelbewirtschaftung.