Die Interkommunale Zusammenarbeit funktioniert

über Kreiskrenzen hinaus


Der Stadtrat von Friedrichsthal und der Gemeinderat von Spiesen-Elversberg votierten in ihren Sitzungen vergangene Woche jeweils einstimmig für den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Planung, Bau und Betrieb einer gemeinsamen Grüngutsammelstelle.

Seitens der Stadt Friedrichstal wird die Vergabe der Planungsleistungen vorbereitet, damit die Anlage Anfang 2018 in Betrieb gehen kann. Es geht um die Erlangung der erforderlichen Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz.

Nunmehr fanden sich die Bürgermeister der beiden Kommunen Rolf Schultheis (Friedrichsthal) und Reiner Pirrung (Spiesen-Elversberg ) zur offiziellen Unterzeichnung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung im Sitzungssaal des Friedrichsthaler Rathauses zusammen.

Das gemeinsame Betreiben einer Grüngutsammelstelle bringt für beide Kommunen Synergieeffekte mit sich, denn nach der gesetzlichen Verpflichtung zum Vorhalten einer solchen Grüngutsammelstelle wären die Kosten für die Errichtung im Falle des getrennten Betreibens in beiden Kommunen entstanden.

Die Vereinbarung wird auf 25 Jahre geschlossen, da dies Voraussetzung zur Förderung der Maßnahme ist. Das Ministerium für Inneres und Sport hat eine Bedarfszuweisung in Höhe von 300.000 Euro für die Interkommunale Zusammenarbeit der beiden Kommunen zugesagt, damit sind 75 % der förderfähigen Baukosten abzudecken.