Die Kompostieranlage befindet sich in der Friedenstraße gegenüber dem Friedrichsthaler Friedhof.

Benutzungsordnung Kompostieranlage

 

BENUTZUNGSORDNUNG

für die Kompostieranlage der Stadt Friedrichsthal

 

1. Zweckbestimmung

Die Stadt Friedrichsthal betreibt zur Erfüllung der aufgrund § 10, Abs. 1 Nr. 2 des Saarländischen Abfallgesetzes (SAbfG) vom 03.06.1987, Amtsblatt S. 849 bestehenden Verpflichtung, eine ortsfeste Kompostieranlage für pflanzliche Abfälle als öffentliche Einrichtung. Die Kompostieranlage dient der Ablagerung pflanzlicher Abfälle aus dem Stadtgebiet und der Gewinnung von Komposterde heraus.

 

2. Geltungsbereich

Nutzungsberechtigt sind, außer der Kommune selbst, alle Einwohner Friedrichsthals sowie in gleicher Weise die Grundbesitzer und Gewerbetreibenden, die nicht in der Gemeinde wohnen, welche jedoch hier Grundbesitzer sind oder einen Gewerbebetrieb in der Stadt unterhalten.

Die Vorbezeichneten können von ihren privaten Haushalten bzw. Grundstücken herrührende pflanzliche Abfälle auf der Kompostieranlage gegen Zahlung eines Entgeltes anliefern und abladen. Der Wärter kann einen Nachweis verlangen (z.B. durch Ortsbesichtigung), daß es sich um pflanzliche Abfälle handelt, die von im Stadtgebiet Friedrichsthal gelegenen privaten Haushalten oder Grundstücken herstammen. Das Bauamt kann die Anlieferung aus mit dem Betrieb der Kompostieranlage zusammenhängenden Gründen auf bestimmte oder unbestimmte Zeit aussetzen.

 

3. Entgelt für die Anlieferungen durch Einwohner

Für Anlieferungen durch Einwohner oder deren Beauftragte ist jeweils ein Entgelt zu entrichten, dessen Höhe sich aus der Zuordnung zu Ziffer 1 der Anlage 1 ergibt. Das Entgelt ist bei der Anlieferung beim Wärter zu entrichten. Über die Zahlung wird eine Quittung ausgehändigt.

 

4. Betrieb der Anlage

Es dürfen nur pflanzliche Abfälle auf der Anlage kompostiert werden. Baum- und Heckenschnitt darf nur bis zu einem Durchmesser von maximal 10 cm angeliefert. werden. Von der Kompostierung ausgeschlossen sind Klärschlamm, Stallmist, Speisereste, schadstoffbelastete (kontaminierte) Abfälle und sonstige Abfälle, die den Kategorien Hausmülle, Sperrmüll, Gewerbemüll oder Sondermüll zuzuordnen sind. In Zweifesfällen hat die Stadt Friedrichsthal das Recht, die Annahme zu verweigern. Ersatzansprüche aufgrund derartiger Ablehnungen sind ausgeschlossen.

 

5. Öffnungszeiten

Die städtische Kompostieranlage ist an folgenden Tagen geöffnet.

März bis Oktber (Sommerhalbjahr)

Freitags von 7.00 Uhr - 12.00 Uhr und 12.30 Uhr - 17.00 Uhr
Am 1. und 3. Samstag eines Monats von 10.00 Uhr - 15.00 Uhr


November bis Februar(Winterhalbjahr)

Freitags von 7.00 Uhr - 12.00 Uhr und 12.30 Uhr - 15.00 Uhr
Am 1. und 3. Samstag eines Monats von 10.00 Uhr - 13.00 Uhr


Außerhalb der Öffnungszeiten sind das Betreten und die Benutzung der Anlage grundsätzlich untersagt. Notwendige Änderungen der Öffnungszeiten legt der Bürgermeister fest.

 

6. Anlieferung

Die Anliefernden haben sich vor dem Einfahren in die Kompostieranlage beim Wärter zu melden. Die Anlieferung und Zwischenlagerung der angelieferten pflanzlichen Abfälle hat auf den dafür bestimmten Flächen innerhalb der AbfallEntsorgungsanlage zu erfolgen. Den Anweisungen des Aufsichtspersonals ist Folge zu leisten. Zum Abladen sind die Anliefernden selbst verpflichtet. Mit der Ablagerung gehen die organischen Abfälle in das Eigentum der Stadt Friedrichsthal über, sofern nicht ein Fall der Nr. 4, 2. Absatz vorliegt und bereits abgeladene Massen Nach Nr. 4, 2. Absatz auf Kosten des Anlieferers zu entsorgen.

Verunreinigungen der Zu- und Abfahrtswege sowie des Kompostiergeländes sind von den Verursachern sofort zu beseitigen. Sofern dies nicht geschieht, kann die Stadt die Verunreinigung auf Kosten des Verursachers beseitigen.

 

7. Haftung

Das Betreten und Befahren der Kompostieranlage sowie der Zu- und Abfahrtswege geschieht auf eigene Gefahr. Die Stadt haftet den Benutzern nur für die vorsätzliche oder grob fahrlässige, von Bediensteten der Stadt verursachte Personen- und Sachschäden, die im Zusammenhang mit dem Anlieferungs- und Abladevorgang entstehen.

Für alle Personen- und Sachschäden, die vom Zeitpunkt des ersten Eintretens in die Kompostieranlage an im Zusammenhang mit dem Anlieferungs- und Abladevorgang durch Benutzer oder von ihnen eingebrachte Gegenstände verursacht werden, haftet der Benutzer. Bei Einschränkung oder Unterbrechung des Betriebes der Anlage steht dem Benutzer kein Anspruch auf Schadenersatz zu.

 

8. Abgabe von Komposterde

Soweit über den Eigenbedarf der Stadt Friedrichsthal hinaus Komposterde zur Verfügung steht, kann diese gegen Zahlung eines Entgeltes abgegeben werden. Das Entgelt wird vom Bauamt, entsprechend dem zum Zeitpunkt der Abgabe üblichen Preisniveau, festgesetzt. Das Entgelt ist bei Abholung beim Wärter der Anlage zu entrichten. Über die Zahlung wird eine Quittung ausgehändigt.

 

9. Inkrafttreten

Diese Benutzungsordnung tritt am 18.12.1992 in Kraft.

 

W. Cornelius

Bürgermeister

 

ANLAGE 1

Verzeichnis der Entgelte zu den Nummern 3 und 8 der Benutzungsordnung

für die Kompostieranlage der Stadt Friedrichsthal

Entgelt:

1. Anlieferung von Schnittgut

a) Pkw und Kombi:                              2,00 Euro

b) PKW mit Hänger:                             3,50 Euro

c) Lkw je Tonne Nutzlast:                      3,50 Euro

d) Container je m³ Fassungsvermögen:  2,50 Euro

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Ziffer 1,  -Änderung Kraft Gesetztes auf Euro vom 01.01.2002