Richtlinien für die Förderung vereinseigener Sportstätten bei Neubau- und Instandsetzungsarbeiten

(Beschluss des Stadtrates vom 24.09.2003)


1.  Allgemeines


Die Stadt Friedrichsthal betrachtet die Förderung des Sports insbesondere wegen seiner sozialen, gesundheitsfördernden und pädagogischen Funktionen als wichtige Aufgabe.

Sie ist bereit, alle Sportvereine zu unterstützen, die sich die Förderung und Pflege des Sports und die damit verbundene Jugendarbeit zum Ziel gesetzt haben, die eingetragene Vereine, Mitglied des Stadtsportverbandes und Eigentümer der Sportstätten sind.

2.  Förderzweck


2.1   Mit Hilfe der Stadt sollen Sport- und Freizeiteinrichtungen geschaffen und bereitgestellt werden.
Die Aktivität der Vereine, die vereinseigene Sportstätten schaffen und betreiben, soll ideell und finanziell durch Gewährung von Zuschüssen nach Ziffer 2.2 gefördert werden. Vorrangig gefördert werden Vereine, die stadteigene Sportstätten übernehmen und unterhalten und Jugendarbeit leisten.
2.2  Gefördert werden sollen Neubau-, Erweiterungs- und Instandsetzungsarbeiten von und an den Vereinssportstätten, soweit sie der sportlichen Nutzung dienen.


Einrichtungen des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes (Clubheime etc.) sind nicht förderungsfähig.

3. Bewilligungsbedingungen

3.1  Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung eines Zuschusses besteht nicht. Nach diesen Richtlinien werden Zuschüsse nur nach Maßgabe des Haushaltes bewilligt.

3.2  Zuschüsse werden auf Antrag bewilligt und sind ausschließlich für den im Antrag bezeichneten Zweck zu verwenden.
Zuschüsse sind über den Stadtsportverband zu beantragen.  Dem Antrag sind alle für die Beurteilung notwendigen Unterlagen (z.B. Pläne, Kostenvoranschläge, Finanzierungs- und Kapitalnachweise, evtl. letzter Kassenbericht, Darlehenszusagen usw.) beizufügen.
Zuschüsse werden nur gewährt, wenn die Gesamtfinanzierung der Maßnahme gesichert ist und der Antragsteller die Bewilligungsbedingungen und diese Richtlinien anerkannt hat.
3.3  Antragsschluss ist der 30. Juni des laufenden Haushaltsjahres.
Anträge für die Maßnahmen nach dem 30. Juni des laufenden Haushaltsjahres werden im darauffolgenden Haushaltsjahr berücksichtigt.
3.4 Der Zuschuss der Stadt soll  50 % der Gesamtkosten betragen.
Diese Gesamtkosten sind zuvor durch die zuständige Stelle der Stadtverwaltung fachtechnisch zu prüfen und müssen nach allgemein gültigen Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit anerkannt werden. Der Antragsteller ist verpflichtet, nachträglich auftretende Finanzierungslücken (beispielsweise durch Mehrkosten) selbst zu schließen.
Sofern Finanzierungszusagen Dritter vorliegen, sind diese dem Antrag ebenfalls beizufügen.
Bei der Festsetzung der Zuschusshöhe soll die besondere Situation (Jugendarbeit) des Zuschussempfängers und die Bedeutung der vorgehaltenen Sportstätten für den Sportbetrieb in der Stadt Friedrichsthal berücksichtigt werden.
3.5  Ein Zuschuss wird nur gewährt, wenn die Zahl der jugendlichen Mitglieder unter 18 Jahren mindestens 10 % der Gesamtmitgliederzahl gemäß der Bestandsmeldung zum 01.01. eines jeden Jahres an den Stadtsportverband beträgt.
3.6  Ein Vorhaben wird nicht gefördert, wenn der Zuschussbetrag weniger als 5.000 € pro Maßnahme beträgt.


4.  Verwendungsnachweis


Der Verein hat nach Abschluss der Maßnahme einen zahlenmäßigen Verwendungsnachweis vorzulegen.

Die Stadt ist berechtigt, die ordnungsgemäße Verwendung des Zuschusses durch Einsicht in die Kassenunterlagen des Empfängers und örtliche Besichtigung nachzuprüfen.

5.  Rückforderung von Zuschüssen


Wird festgestellt, das ein Zuschuss zweckentfremdet wurde, ist die Stadt berechtigt, diesen vom Empfänger zurückzufordern. Die Rückforderung ist insbesondere möglich, wenn der Zuschuss durch eine Täuschungshandlung erlangt wurde oder eine Überzahlung durch Gewährung mehrerer Zuschüsse entstanden ist. Der Anspruch auf Rückforderung verjährt nach drei Jahren ab Fertigstellung der Maßnahme.

6. Entscheidung


Über Anträge auf Gewährung von Zuschüssen entscheidet nach Anhörung des Stadtsportverbandes das zuständige Gremium. Die bewilligten Zuschüsse sind entsprechend dem Baufortschritt unverzüglich an die Vereine auszuzahlen.

7.   Inkrafttreten


Die Richtlinien treten zum 01.01.2004 in Kraft.

Laufende Maßnahmen sind von dieser Richtlinie ausgenommen.

Über Ausnahmen entscheidet der Stadtrat

Friedrichsthal, den 24.09.2003

W. Cornelius
Bürgermeister